Impunity

Freitag, 16. September 2011

22.45 – 00.10 Arte
Straflosigkeit für Paramilitärs in Kolumbien. Dokumentarfilm, Schweiz/Frankreich 2010, Regie: Juan José Lozano

Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung fordern die Demonstranten am 6. März 2008 während einer Kundgebung zu Ehren der Opfer. Bild: ARTE/SSR

In den ersten zehn Jahren des neuen Jahrtausends wurde in Kolumbien ein wichtiger Prozess eingeleitet. Das neue Gesetz „Gerechtigkeit und Frieden“ sollte Gruppen von Paramilitärs, denen die Ermordung Tausender Kolumbianer angelastet wird, in Sonderverfahren vor Gericht bringen. Aber die Verfahren gerieten ins Stocken, als Verflechtungen zwischen den Paramilitärs und politisch-wirtschaftlichen Interessen auf höchster Ebene aufgedeckt wurden. Können die Familien der Opfer dennoch endlich auf Gerechtigkeit hoffen? Oder wird auch dieser ehrgeizige Prozess mit Straffreiheit für die Täter enden?

In Kolumbien gab es zu jeder Zeit Bürgerkriege, interne bewaffnete Konflikte, Terror gegen die Bevölkerung und ideologische Grabenkämpfe. Und die beiden feindlichen Lager, die rechtsgerichteten AUC-Paramilitärs sowie die linksgerichteten FARC-Guerrillas bedienten sich dabei derselben gewaltsamen Methoden. Wie viele Menschen tatsächlich starben oder verschwanden, weiß keiner.

Im Jahr 2005 führte die kolumbianische Regierung das Gesetz „Gerechtigkeit und Frieden“ ein. Es soll ausstiegsbereiten Paramilitärs die Möglichkeit zur Wiedereingliederung in die Gesellschaft geben. Dafür müssen sie vor einem Sonderausschuss ein wahrheitsgetreues und umfassendes Geständnis ablegen und erhalten danach – je nach Grad ihrer Verantwortlichkeit – höchstens acht Jahre Haft. 32.000 Paramilitärs haben seither die Waffen abgegeben, aber nur rund hundert sind bis jetzt vor dem Ausschuss erschienen. Die wichtigen Fragen lauten: Wer sind die Entscheidungsträger in diesem Krieg? Wer erteilt die Befehle? Welche Beweggründe stecken dahinter?

Wie der Paramilitär-Kommandant mit dem Decknamen „HH“, der nach eigener Aussage für die Ermordung von 5.000 Menschen verantwortlich ist, beginnen viele, ihre Verbrechen zu gestehen und gleichzeitig Licht in die Morde und Massaker zu bringen. Doch seit führende Politiker durch die Geständnisse der Paramilitärs kompromittiert werden, gerät der Prozess jäh ins Stocken. Eilig beschloss die kolumbianische Regierung die Auslieferung der wichtigsten Paramilitärchefs an die USA – unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit. Dort werden sie nun lediglich wegen Drogenhandels vor Gericht gebracht und zu relativ kurzen Haftstrafen verurteilt. Bedeutet das im Klartext Straffreiheit für die Mörder und ihre Auftraggeber? Und damit erneut zerschlagene Hoffnungen für die Familien der Opfer?

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